Eine Frage der Prioritäten

In diesem Dezember wurde wieder ein Haushalt verabschiedet. Zum ersten Mal hatte ich das Privileg und die Verpflichtung, zu erleben, wie um die Verteilung von Geldern gerungen und teils auch gestritten wurde, wie kompliziert und anstrengend dieser Prozess ist. Die Grundvoraussetzungen scheinen in Biberach optimal: Als Rekordhaushalt wurde der Haushalt des Jahres 2025 wiederholt bezeichnet, und es handelt sich auch um Rekordsummen, sowohl bei den Einnahmen, um die wir sicher von nicht wenigen anderen Kommunen beneidet werden, als auch von den Ausgaben her.

Dass wir trotz des aktuell guten Standes unserer Einnahmen behutsam mit unseren Ausgaben umgehen müssen, ist eine Tatsache. Bei großer Abhängigkeit vom Steueraufkommen durch wenige große Unternehmen müssen Prioritäten gesetzt und langfristig geplant werden. Während sich alle Fraktionen und die Verwaltung über diese Tatsache einig sind, bestehen Unterschiede darin, wo diese Prioritäten gesetzt werden. Die daraus folgenden Auseinandersetzung sind anstrengend für alle Beteiligten, aber auch die Grundvoraussetzung einer demokratischen Entscheidungsfindung. Zur besseren Transparenz und vielleicht auch Erklärung, weshalb wir uns auch manchmal für Dinge aussprechen, die einige Bürgerinnen und Bürgern belasten, möchte ich hier einmal unsere Prioritäten zusammenfassen.

Uns ist es wichtig, langfristig und nachhaltig zu denken und zu wirtschaften. Ein wichtiger Teil davon ist natürlich die Ökologie, die Bewahrung unserer Umwelt für uns und unsere Nachfahren. Auch der Kampf gegen den Klimawandel und leider auch inzwischen die Anpassung an seine Folgen, gehören dazu. Genauso aber ist für uns der soziale Aspekt wichtig, der Fokus auf Bildung und Betreuung, die Verbesserung der Voraussetzungen für die nächsten Generationen. Das alles ist teuer, das ist uns bewusst. Uns ist aber auch klar, dass gerade die Maßnahmen z.B. zum Klimaschutz oder sozialer Gerechtigkeit, die wir heute aufschieben, unsere Kinder und Enkel in Zukunft ein Vielfaches kosten werden, nicht nur an Geld, sondern auch an Lebensqualität.

Deshalb müssen wir an anderen Stellen Abstriche machen, wo es möglicherweise um kurzfristigen Komfort geht oder es aus unserer Sicht andere, günstigere und ökologisch und sozial sinnvollere Maßnahmen gäbe. Deshalb unsere kritische Postion z.B. beim Blosenbergaufstieg, dem neuen Vorspielsaal oder dem niedrigen Hebesatz bei der Grundsteuer. Wir sehen auch die Sorgen von Autofahrern oder Einfamilienhausbesesitzern. Genauso haben andere Fraktionen, die für höhere Kindergartengebühren gestimmt haben, sicherlich nichts gegen Kinder oder Familien.

Lediglich setzen wir unsere Prioritäten bei Ausgaben, die aus unserer Sicht auch in Zukunft der Mehrheit der Menschen, die in unserer Stadt und unserer Natur leben, am meisten nützen. Nicht nur für uns und heute zu planen, sondern auch für die, die nach uns kommen, ist aus unserer Sicht unsere menschliche Verantwortung.